A!406 – Schutzstreifen

Dienstag, 15. Oktober 2019, 17:22 Uhr

“Ein Spatz in der Hand schließt nicht aus, dass man später die Taube auf dem Dach haben wird”, sagt Peter Altmeier, über Solaranlagen oder was auch immer er beim Gespräch übers Klimapaket meinte. Es geht einiges durcheinander. Die Türkei ist in Syrien im Krieg und die Talking-Points von Erdogans Sprecher kommen uns merkwürdig bekannt vor. Und statt Radwege zu bauen, fräst Andi Scheuer sie von der Straße. Die Kraniche fliegen nur noch halb so weit gen Süden, und die Bienen werden vom fermentierten Nektar in den hiztegeplagten Blüten besoffen. Mathias führt das Durcheinander musikalisch aus und danach hören wir eure Audiokommentare.

Wir danken unseren Produzentinnen Julia & Sabine, Dietmar, Kerstin & Harald, Randolph, Frederike und allen unseren Unterstützern.

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11 Gedanken zu „A!406 – Schutzstreifen“

  1. hey ihr 3!
    Bei Stunde 1:59 ging es um die Frage ob Islamismus rechts sei, was Hans anzweifelt. Um das zu beurteilen braucht man erst mal eine Definition davon was “rechts” und “links” überhaupt ist. Die für mich brauchbarste ist: Linke wollen das gute Leben für Alle, Rechte nur für Manche. Rechte Argumentationen warum das gute Leben für Alle nicht drin sei reichen von: “schöne Utopie, aber Menschen sind nunmal unterschiedlich, manche Menschen strengen sich halt nur zu wenig an” bis “Alle Menschen ausser unserer Herrenrasse sind Untermenschen und müssen ausgelöscht werden”. Autoritäre Gesellschaftssysteme sind für mich immer rechts. Der Islam als solches ist theoretisch wesentlich stärker bottom-up organisiert als z.B. das Christentum und hätte damit die Möglichkeit progressive Gesellschaftsmodelle anzustreben. Das passiert sicherlich auch. Sobald daraus aber eine Ideologie entsteht die die Ungleichheit der Menschen voraussetzt um Repression gegenüber als nicht gleicht gelableten Menschen zu rechtfertigen ist die Sache glasklar. Rechtsextremismus hat überhaupt nichts mit dem Glauben zu tun, der Attentäter am OEZ in München ist z.B. für mich genauso rechtsextrem wie der in Halle. btw: ich finde es gut dass ihr (vor allem Thilo glaube ich) nicht alle Rechtsextremen unter Nazis subsummiert. Jeder Nazi ist rechtsextrem, aber nicht jeder Rechtsextreme ist Nazi.

  2. Hallo!

    @Stefan: Das es nur EINEN Bioladen in Frankfurt gibt, stimmt so schonmal nicht…”… ist aber 20min mit’m Rad weg – ich will nur ne Milch!” Wenn du es wirklich möglichst naturnah und regional willst, dann erweitere deinen Blick mal um Hofläden, Milchtankstellen, Unverpackt-Läden etc. ! Da gibt es so Einiges in Deiner Stadt und macht dann die Wege vllt. kürzer?! Und zu guter Letzt: Auch kleine Schritte führen aus der Bequemlichkeit (beim Milcherwerb): Du fährst viel Rad? Die nächste Runde geht dann vllt an einem Hofladen vorbei, Du kaufst/ zapfst 5L, freust Dich über das zusätzliche Training auf dem Rückweg und schaust, ob das bis zur nächsten Runde reicht. Wenn nein, passt Du die Menge nach und nach an und kannst immernoch die Lücke bei deinem R*W*, L*DL,… um die Ecke schließen wenn es mal klemmt.
    Mach ich seid Jahren so, wenn auch nur für die Kinder; bin selbst weg von der Kuhmilch (wie “naturnah” die Gewinnung und wie gesund das dann im Vergleich zur verarbeiteten Milch – Joghurt, Quark etc.- ist, darüber hat sich ja nicht nur B. Kast ausführlich geäußert ). Allerdings kann ich wiederum nicht ohne Käse😃 So unterschiedlich sind die Menschen…

    Mit freundlichem Gruße, G. Threepwood

  3. @Milchpreis
    wie der Landwirt in eurem Einspieler sehr richtig sagt, haben die Landwirte die Vermarktung ihrer Produkte aus den Händen gegeben. Die kleineren regionalen Molkereien sind lange verschwunden, woran die Landwirte und deren Verbände nicht unschuldig sind. Bei den kleineren Molkereien konnte der Endverbraucher auch noch selbst Milchprodukte kaufen. Die Bauern sind an der Aufgabe der kleinen Molkereien nicht unschuldig. Heute gibt es Milchprodukte nur noch in Supermärkten. In meiner Kindheit gab es sogar noch Milchläden, die Joghurt, Sahne, Käse etc. in Pfandgläsern bzw. in mitgebrachten Schalen verkauften, tempi pasati..
    Die Landwirte wählten ihre Verbandspräsidenten selbst, die seit Jahrzehnten Großbetriebe durch ihre Politik bevorzugen, Präsidenten dieser Verbände sind oder waren oft selbst Inhaber größerer bis großer Betriebe. Im übrigem war in meiner Erinnerung der Milchpreis noch nie hoch genug. Ich würde gerne Zeitreihen der Betriebsergebnisse von Milchbetrieben sehen und wie das verschwinden der kleineren Betriebe zu erklären ist. Früher war ein Betrieb bei uns im Dorf mit 12 bis 14 Kühen rentabel. Heute wird gesagt das ein Betrieb mit weniger als dreistelligen Kuhbeständen nicht langfristig überlebensfähig wäre ? Den Berichten (schöner Gruß an die Journalisten ) über die Landwirtschaft fehlt oft eine auf Zahlen gestützte Objektivität und die Berichte unterstützen durch dies Art der Berichterstattung die gegenwärtige Politik, da sie die Entwicklung zu den Großbetrieben nicht erklären, sondern oft einfach Behauptungen betroffener Landwirte übernehmen, die leider auch oft Betreiber größerer Betriebe sind, wie der Jungbauer in eurem Einspieler.
    Für die Fleischpreise gilt ähnliches, die kleineren Schlachthöfe und Schlachtereien sind weg und die Gesetzgebung unterstützt dies, in dem Hausschlachtungen und Schlachtungen regional einfach verboten werden, bei uns ist dies so. Warum, kann sich wohl jeder selbst erklären.

  4. @Milchpreise, Markt
    war bei der Entwicklung der”modernen” Landwirtschaft der Markt am Werk oder ist die Landwirtschaft nicht vielmehr ein Lehrbuchbeispiel für die politische Beeinflussung und Lenkung eines Wirtschaftszweiges. Hätte es die Interessen gelenkte Beeinflussung der Landwirtschaft nicht gegeben, wäre es zu den extremen negativen Auswüchsen – Bodenverseuchung, Massentierhaltung, Insektensterben, Nahrungsmittelvergiftung etc. – vermutlich nicht gekommen, da ein Landwirt wahrscheinlich nicht auf die Idee käme seine Böden und Tiere derart widernatürlich zu beeinflussen, hier musste schon eine einseitig wirtschaftlich ausgerichtete Steuerung der Landwirte durch deren”Interessenverbände ” her, behaupte ich.

  5. @Landwirtschaft und Landwirtschaftpolitik
    in eurem Einspieler wird genannter Jungbauer gezeigt, der erklärt das er breitere Schutzstreifen zum Gewässerschutz um seine Äcker anlegen muss um Grundwasser vor den Chemikalien und der Gülle, vermutlich, zu schützen, die er auf seine Äcker verteilt.
    Einmal geht mir das Gejammere auf die Nerven, er muss die Fördergelder für diese Maßnahme an die Verpächter weiterreichen. Hat er denn nur Pachtland ? Was machen die Landbesitzer und er mit dem Geld für Landeigentum ? Wie viel ist es denn genau und reicht es oder macht er und Landeigentümer mit den Ausgleichsgeldern Gewinn ? Die Streifen, die die Landwirte um ihre Äcker mit Sonnenblumen bepflanzen werden ja auch gefördert, wie viel gibt es denn und lohnt es sich ? Hätte wie gesagt mal gerne Zahlen und betriebswirtschaftliche Auswertungen. Wo bleiben diese Gelder bei den Landeigentümern ?
    Zum Anderen: Glaubt man denn das Wasser unter und im Boden nicht fließt und die Chemikalien so nicht in das Grundwasser gelangen ? Die Schutz- oder Randstreifen sind doch nur eine kurze zeitliche Verzögerung des Eindringens der Chemikalien und Gülle in die umliegenden Böden und Gewässer.
    Was für ein Quatsch oder hält man die Leute für blöde ? Hätten auch die Berichtmacher merken müssen.
    Jedes Kind hat doch schon einmal beobachtet das Wasser im Boden versickert und an anderer Stelle wieder austritt. Wasser fließt auch im Boden und die darin gelösten Chemikalien dann mit. Weiß auch mancher Fischer und Angler zu berichten.
    Man könnte vielleicht die Landwirte dazu verdonnern unter ihrem Ackerboden eine wasserundurchlässige Schicht einzubringen, ähnlich wie bei Sondermülldeponien, die dann Regenwasser vom fließen abhält und so die Vergiftung der Restumwelt stoppt.
    Dann wird Landwirtschaft zur Nahrungsmittelproduktion endgültig zur Realsatire.

  6. Das ist ein Kommentar zum Audio-Kommentar von Heiko zur Pendlerpauschale. Also erst einmal vielen Dank für die Richtigstellung und die gute Erklärung der Berechnung.

    Ich möchte in der Reihenfolge deiner Erwähnungen ein paar Punkte adressieren. Denn in der Bewertung des Sachverhaltes sehe ich die Dinge oft anders. Ich habe mich auch ein bisschen mit dem Thema auseinander gesetzt.
    1. Zum Kommentar zur Verfasssungsmäßigkeit: Das bezieht sich meist auf https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2008/bvg08-103.html . Hier wird immer wieder betont, dass eine Verkehrs- oder Ökologische Lenkungswirkung in der alten Gesetzgebung nicht zu erkennen ist und daher nicht berücksichtigt werden kann. D.h. im Umkehrschluss, dass Umwelt und Verkehr gute Gründe für die Abschaffung der Enfernungspauschale wären. Zudem wird bemängelt, dass gerade die (damals beschlossene und revidierte) Regelung, die ersten 20 km nicht zu fördern und darüber schon, gerade einen Anreiz für das schädliche Verhalten setzt. Es ist die Ungleichbehandlung der km, die das Gericht beanstandet hat.
    2. Ich habe den Eindruck, du verteidigst die Entfernungs-Pauschale. Ich möchte dem zwei Themnblöcke gegenüber stellen
    3. Erster Block: Bessere Alternativen in der Unterstützung. Ich möchte der Entfernungspauschale eine andere Alternative gegenüberstellen: Die Bepreisung von CO2 und die Klimadividende aus den Einnahmen. Ich finde, aus folgenden Gründen schneidet das besser ab:
    1. Aktuell kostet das die Gemeinschaft, und zwar je mehr, umso mehr der Fahrende verdient (Progression). Das erwähnt Heiko auch. Er sagst, bei der Regelung über die Steuer ist das halt so. Das spricht doch dafür, das eben nicht über die Steuer zu regeln. Das ist ja Geld, das wir alle bezahlen.
    2. Der Einzelne spart bei der Entfernungspauschale weniger Geld ein, wenn er andere Alternativen zur Fortbewegung findet.
    3. Zu den fehlenden Alternativen: Die schaffen beide Varianten nicht (erst einmal). Mit der Dividende sollte man genug Geld haben, die Mehrkosten zu bezahlen. Und eben einen starken Anreiz, sich die Mehrkosten zu sparen. Z.B. durch Fahrgemeinschaften. Oder durch Bürgerinitiativen. Nachfrage schafft Angebot.
    4. Ich vergleiche Pendeln gerne mit Rauchen. Man weiß, es ist nicht gut. Es schadet anderen. Es schadet einem selbst. Es gibt Gründe, das zu machen. Aber muss ich das als Staat auch noch fördern? Gestresste Leute erzeugen auch Gesundheitskosten und können sich vor Ort weniger engagieren (ehrenamtlich, Lokalpolitik, Feuerwehr, …)
    4. Zweiter Block: Ich mache einen Vergleich, den andere Leute vielleicht unfair finden werden. Wer ihn unfair findet, möge das bitte begründen. Dass die 2 Dinge verschiedene Sachen sind, lasse ich nicht gelten. Es geht um eine immer wieder genannte Begründung für die Förderung des Pendelns. Ich denke, die beiden Dinge haben jeweils ähnliche Auswirkungen auf das Leben zweier Menschen. Einer wächst in einer großen deutschen Großstadt auf, der andere im (sehr) erweiterten Einzugsgebiet auf dem Land. Bei dem auf dem Land heißt es: Wo soll er denn sonst arbeiten? Mit dem Beruf? Er sich ein Haus gekauft, die Eltern leben da, das ist das soziale Umfeld. Wollen wir jetzt die Leute zum Umziehen zwingen? Der Mensch in der Stadt will auch gerne in seinem sozialen Umfeld bleiben und vielleicht eine Immobilie für die Altersvorsorge. Er wird aber sich vielleicht in den nächsten Jahren die Miete nicht mehr leisten können. Er hat gar nicht diese soziale Heimat. Er kann sich kein Wohneigentum leisten, muss immer Angst vor einem Umzug haben und immer bereit zu sein, umzuziehen. Mit welcher Selbstverständlichkeit gehen Leute vom Land davon aus, dass sie nie umziehen müssen? Und das der Staat das subventionieren soll? Aber für Leute aus der Stadt nicht? Wer am Land lebt, tut das ja aus einem guten Grund: Weil er es hier schön findet. Wenn aber alle Leute nur aus dem Dorf raus fahren, dann ist das doch auch kein Dorf mehr. Wenn fahren teuerer wird, gibt es vielleicht auch wieder mehr Leben auf dem Land. Wer auf dem Land leben will, sollte sich auch nicht zu fein sein, das örtliche Kino zu betreiben. Oder den Tante-Emma-Laden wieder auf zu machen. Wer auf dem Land lebt, kennt da doch, Dinge selbst anzupacken. Man verdient dann vielleicht ein bisschen weniger, braucht aber auch weniger. Das spielt alles zusammen. Um es an einer Sache fest zu machen: Ich finde es unfair, dass hohe Mietkosten in der Stadt, die explizit Pendel-Belastungen vermeiden, nicht genauso behandelt werden wie Pendelkosten. Denn: Der Wohnort, die Berufswahl (!) und die Wahl des Arbeitgebers sind alles sowohl private als auch berufliche Entscheidungen. Die lassen sich nicht trennen. In der aktuellen Auffassung wird aber der Arbeitsweg als beruflich aufgefasst, der Wohnort aber als gegeben und privat. Das passt nicht mehr in die heutige Zeit, heute ziehen Leute um. Und selbst wenn es darum geht, dass Leute da wohnen bleiben können, wo sie hier kommen, werden damit Leute aus den Städten ignoriert – diese zahlen nur für Leute vom Land mit. Das Modell der Klimadividende zahlt auch auf diese Sichtweise ein.
    5. Noch ein Abrechnungs-Detail: Die Werbungskosten-Pauschale, die du in deiner Berechnung abziehst: Ich finde es unfair, dass du deine ganze Pauschale mit Fahrtkosten voll machst, und dir dann ein Buch, eine Fortbildung, weitere Materialien voll anrechnen kannst. Wenn ich zur Arbeit laufe, dann kann ich Buch, Fortbildung, … nicht anrechnen, ich komme nicht über die Pauschale. Klar ist das der Sinn von Pauschalen, allerdings ist es schon die Frage, was man für so eine Pauschale alles in einen Topf wirft.

  7. Ich bin selbsternanntes Mitglied der Fahrrad-Babble. Vielen Dank für die prominente Beschäftigung mit dem Thema. Burkhard Stork wird hier auch aus irgendwelchen Gründen kritisch gesehen aber sei es drum.
    Beim Thema ‘Schutzstreifen’ wird die Fahrrad-Babble normalerweise getriggert, ich erkläre gleich, wieso. Erst einmal musste ich mir die Episode noch mal im Video anschauen, vom Zuhören alleine ist mir nicht ganz alles klar geworden. Ich möchte ein bisschen Licht in den Begrifflichkeitsdschungel bringen:
    Bleiben wir mal zuerst innerhalb von Gemeinden bei der Bestandssituation (ohne Verkehrsversuch)
    Grundsätzlich gibt es einen großen rechtlichen Unterschied zwischen 2 ziemlich ähnlich aussehenden Dingen: Ein Radweg und ein Schutzstreifen (ja, die gibt es schon – innerorts). Rote Farbe ist bei beiden Konzepten nicht vorgeschrieben, kann aber (bei beiden). Was ist jetzt der Unterschied? Schutzstreifen (auch liebevoll Schmutzstreifen, oder Witzstreifen genannt) sind tatsächlich eher wirklich die von Hans erwähnte Farbe, die Sicherheit suggeriert, aber keine bietet. Erste Frage: wie unterscheide ich Schutzstreifen und Radweg? Antwort: Der Radweg hat eine durchgezogenen Begrenzungslinie, der Schutzstreifen einen gestrichelte. Ist ja klar, dass dann andere Regeln gelten, der Unterschied springt geradezu ins Auge. Was bedeutet der Unterschied? Rechtlich betrachtet darf ein Auto explizit ‘bei Bedarf’ den Schutzstreifen befahren, es darf auch gehalten werden (nicht geparkt). Es gibt keine Mindestbreite für Schutzstreifen. Wohl aber für die ‘verbleibende Breite der Fahrbahn’. Mir ist nicht klar, wer sich den Namen ‘Schutzstreifen ausgedacht hat, wenn ich als Radfahrer immer um haltende und befahrenden Autos drum rum fahren muss.
    Zudem kommt noch das Verhalten auf Schutzstreifen:
    Man wird enger überholt, weil Leute in Bereichen denken (gibt Urteile, die bestätigen, dass auch hier 1,5m bzw. ausreichend Abstand eingehalten werden muss). Jeder denkt: Der hat doch seinen Bereich. Stimmt aber nicht (siehe fehlende Mindestbreite).
    Radweg wie Schutzstreifen sind mit der richtigen Beschilderung benutzungspflichtig, d.h. ich darf nicht stattdessen einfach auf der Straße fahren.
    In dem vorgestellten Versuch ging es um die testweise Einrichtung von Schutzstreifen auch außerorts. Das ist wirklich ein sehr blöder Verlauf, dass die den wieder weg nehmen. Die formale Begründung dürfte sein, dass es Schutzstreifen außerorts eben nicht gibt und sie nach dem Versuch eben nicht mehr der StVO entsprechen.
    Nicht zu verwechseln sind die Begriffe mit sogenannten ‘protected bike lanes’, die es im Ausland mehr gibt: Das ist das, was Stefan sich gewünscht hat: Poller (oder eine bauliche Trennung) zwischen Autos und Radweg.
    Grundsätzlich gibt es leider beim Radfahren oft eine Diskrepanz zwischen statistischer Sicherheit und gefühlter Sicherheit. Beides ist wichtig: die gefühlte, damit die Leute Rad fahren und entspannt sind. Die gemessene, damit sie nicht sterben. Tatsächlich passieren beim eng überholen eher wenige Unfälle, auch wenn es sehr unangenehm ist. Sicherer fühlen sich die Leute beim vorbeifahren an geparkten Autos und z.T. auch auf Radwegen gerade aus über Kreuzungen. Dabei passieren aber oft Dooringunfälle (Tür geht auf) bzw. Abbiegeunfälle.
    Den Wunsch nach ‘protected bike lanes’ kann ich verstehen. Grundsätzlich könnte es (in der Stadt) eigentlich auch funktionieren, wenn alle die Straße als geteilten Raum auffassen würden und alle immer und überall mit allen (regelkonformen) Verkehrsteilnehmern rechnen würde. Davon sind wir aber eher weit weg.
    Ich würde mich freuen, wenn ihr mehr zum Radverkehr macht. Ich werde ggf. wieder kommentieren 😉
    LG

  8. @Radwege
    Zum Wunsch die Radwege vom Autoverkehr zu trennen: genau das Gegenteil bringt mehr Sicherheit für Radfahrer/innen (ich beziehe mich hier auf den Innerstädtischen Verkehr). Wenn sich der Radweg hinter den geparkten Autos befindet, werden Radfahrer von abbiegenden Autofahrern schlechter gesehen, als wenn diese auf der Straße fahren. Das Selbe sagt auch der ADFC, und aus eigener Erfahrung spreche ich da auch. Wenn es möglich ist fahre ich immer auf der Straße. Die Statistik an welchen Stellen die meisten Unfälle passieren habt ihr ja gebracht: an Kreuzungen und Auffahrten. (Meinen einzigen KFZ-Kontakt hatte ich als Fahrradfahrer übrigens auch an einer Kreuzung).
    Zu den farbigen / deutlicher gekennzeichneten Radwegen denke ich übrigens, das Diese an Auf- und Ausfahrten durchaus Sinn machen. Bei Radwegen die sich AUF der Fahrbahn befinden bringt es sicherlich auch etwas. Hier müssten die Spuren allerdings auch breit genug sein, um dem genannten „Dooring“ etwas entgegen zu setzen.
    Das Wichtigste in meinen Augen ist allerdings in den Köpfen der Autofahrer/innen etwas zu verändern. Von daher: mehr Radfahrer/innen auf die Straße (Sichtbarkeit), breitere Radwege, mehr 30er-Zonen, mehr Fahrradstraßen und mehr Menschen die am Critical Mass teilnehmen. Vielleicht auch 1x pro Woche – statt 1x pro Monat.
    Danke für euren tollen Podcast und euren Einsatz.
    Gruß aus Kiel

  9. In Halle wurden also Menschen ermordert, weil Frauenhass? Bitte was? Das ist die direkte Analyse von Tilo und Stefan nach 30s Thema?

    Vergesst Rassismus oder Antisemitismus – die Nazis ermorden Menschen (Muslime, Juden, Schwarze, Latinos), weil sie Frauen hassen! Logisch!

    Dann schmeisst Stefan noch das “Incels” ein, das er wo aufgeschnappt hat, Tilo erklärt Jordan Peterson zum Heiland der Incels (mal Vorträge von dem Mann gesehen?) und Hans schwadroniert spontan über Ungeficktheit als Motiv der Amokläufe.

    Un-glaub-lich.

    Ich dachte, auf diesen Unsinn von Hinter-jedem-Massenmord-jeder-Naturkatastrophe-und-jedem-Regenwetter-steckt-immer-Frauenhass würde außerhalb der feministischen Publikationen keiner reinfallen.

    Und dann noch Seehofers Gamer-sind-schuld-Bullshit kommentarlos als hm-naja-vielleicht zu übergehen statt zu widersprechen. Bei so einem wichtigen Thema. Ich bin wirklich sprachlos.

    Unterirdisch. 0 / 10

  10. Ich bekenne mich wie Stefan zum #Autoboxer – in BERLIN! Geht hier auch, habe noch nie aufs Maul bekommen.
    Aber ich bemühe mich IMMER um ein Gespräch, meistens mit Erfolg.

    Grüße

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