A!270 – Olaf Schäuble

Dienstag, 13. Februar 2018, 13:53 Uhr

Claus Kleber hat “die ganze Woche” seines schönen heute-Journals gesehen und findet, da wurde schon sehr ausführlich über Inhalte gesprochen. Daher, entschuldigt er sich, führt er Interviews zum politischen Personal. Sie träumen, alle! Die Medien und erst recht die Parteien. Was ist bloß mit der SPD passiert? Wir gucken uns heute den Beginn des Dramas an, mit Martin und Sigmar in den Hauptrollen. Und wir warten auf Teil II um Andrea Nahles. Im Anschluss sehen wir die Kanzlerin bei Berlin direkt vom ZDF. Nirgends so viel Politikverdrossenheit wie im Gespräch mit Bettina.

Wir danken unseren Produzenten Andreas und Ines, Andreas, Erik, Karsten, Björn, Swanhild, Ruth, Andre, Frithjof, Matthias, Sebastian, Thomas, Christopher, Heiko und unseren Unterstützern Kay, Jakob, Simon, Anna, Eike, Nico, Martin, Bernhard, Martin, Sina, Hagen, Rene, Paul, Sebastian, Peter, Ivon, Alexander, Maya, Raphael, Nadin, Carsten, David, Florian, Stefan, Sebastian, Hartmut, Hannes, Kim, Jürgen, Mathias, Benjamin, Tyll, Christian, Christina, Immanuel, Thorin, David, Karen, Marc, Franz, Martin, Patrick, Ralf, Marc, Julia, Sabine, Stefan, Ellen.

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15 Gedanken zu „A!270 – Olaf Schäuble“

  1. Hey nur ne kurze Anmerkung, da ihr über die Privatauthonomie – Vertragsfreiheit redet. Das BGB sieht einen solchen Vertrag vor, keinen Kaufvertrag – das wäre etwas seltsam – sondern einen Behandlungsvertrag, vgl. § 630a ff. BGB. An dem a erkennt ihr schon, dieser Vertrag würde später in das BGB eingefügt. Stünde ein solcher Vertrag nicht explizit im BGB wäre dies jedoch auch nicht weiter beachtlich, da es sich in einem solchen Fall um einen Vertrag sui generis – Vertrag eigener Art handeln würde.

    Es ist somit so, dass tatsächlich in die Vertragsfreiheit eingegriffen wird.

  2. Was Karl-Rufold Korte für die Politikwissenschaft, ist Ferdinand Dudenhöffer für alle Fragen zum Thema Automobilindustrie, Verkehr.

    Beide sind Professoren an der Uni Duisburg-Essen. Zufall?

    Dazu würde mich mal eine Statistik interessieren: wer wie oft seine Expertise zum Besten geben durfte.

  3. Hallo Stefan
    In den letzten Sendungen hast Du öfters Stellen in denen über einen SPD Regionalverband berichtet wurde und die Mehrzahl aus älteren Leuten mit “traurig” oder “gruselig” kommentiert.
    Kannst Du das bitte mal ausführen, warum du das so siehst. Geht das in Richtung, was deren politische Meinung sein könnte, deren Abstimmverhalten, zentrale Themensetzung innerhalb der Partei.
    Ich unterstelle Dir keineswegs, daß Du etwas gegen ältere Mitmenschen hast.
    Natürlich kann es sein, daß ältere Menschen die Schwerpunkte ihrer Interessen anders als die jüngere Generation setzen.
    Ich finde, die zentralen Themen unserer Zeit wie Klimawandel, Digitalisierung, Friedenspolitik und deren Folgeerscheinungen gehen alle Generationen an. Insbesondere wenn ältere Menschen Kinder oder Enkel haben, dürften sie auch daran ein Interesse haben.

  4. Da Ihr ja gerade immer richtigerweise die Semantik des Koalitionsvertrag ansprecht, ein Vorschlag: sprecht doch lieber von “bekommen” statt “verdienen”

  5. 4 Frauen bei Ken in “Positonen” ? Weit gefehtl – das eine war der Diether Dehm den solltet ihr doch kennen oder? 😉 nun gut ist oft bunt gekleidet – daher die Verwechslung? Macht weiter so!!!

  6. Das schöne an einer unbefristeten Einstellung ist doch, dass die nicht Befristung de facto einseitig ist. Der Arbeitnehmer hat einerseits die Gewissheit, dass er nicht bald wieder auf dem freien Markt buhlen muss und kann trotzdem jederzeit einen neuen Job suchen, wenn die Kündigung fristgerecht erfolgt. Ich sehe die Probleme da nicht. Gleichzeitig sind selbstverständlich Flexibilitätskosten und sowas zu fordern, beispielsweise bei Zeitarbeit.

  7. Ich beömmel mich gerade wieder über eure rotzfrechen Spitznamen für unsere Politgarde.

    Olaf Schäuble …. Treffer versenkt.

    https://makroskop.eu/2018/02/koalitionsvertrag-merkantilismus-lohndumping/

    Der “Heimathorst” neulich wird allerdings für eine ganze Weile schwer zu toppen sein, wenn überhaupt.

    Was die SPD betrifft ich will sie schon lange sterben sehen in der Hoffnung auf etwas Besseres danach. Aber das Personal derzeit …

    Chulz, Nahles (eine ehemalige Literaturwissenschaftlerin, die nur stammeln und wirres Zeugs schreien kann), Scholz (ein Technokratenbot) oder Gümpel (der nicht nur so aussieht wie ein blinder Maulwurf….) Dazu noch irgendwo Siggi aus dem Nirwana, die Ex-Sponti-Mobbingmaschine, ehemals als Lehrer für Kinder vorgesehen.

    Ich rechne ja mit vielem, aber dass der Untergang so qualvoll anzusehen sein wird, hätte ich mir nicht gedacht.

    Flassbeck befürchtet, dass die SPD-Mitglieder den Vertrag durchwinken werden. Das glaube ich auch. Damit ist dann der Weg frei für die AfD als Nr. 2 und die Linken müssen wirklich mal anfangen, was zu tun. Das kann nicht so weitergehen! Das werden turbulente Zeiten. Da kann die Kanzlerin und ihre PR-Souffleure noch so oft uns einflüstern, es wäre alles bestens. Es wird das genaue Gegenteil!

  8. Die Melodie welche beim Bericht aus Berlin am Anfang läuft ist von Zugezogen Maskulin und der Song heißt Plattenbau O.S.T. In dem es um verwahrloste Jugendliche geht. Hier als Beispiel die Bridge:
    “Keiner kann uns kleinen Pisser mehr versteh’n
    Doch irgendwo geh’n wir schon hin, überall sind wir im Weg
    Seit dem Magenauspumpen geht dein Blick ins Leere”

  9. Hallo!
    Hier meldet sich der “alte Mann” aus dem Ortsverein Reichelsheim im Odenwald, der sich den Koalitionsvertrag genau ansehen will und eine gewisse Handschrift der SPD erkennen möchte.
    Es ist schon so, dass ich fast 40 Jahre der SPD angehöre und in diesem Jahr 69 Jahre alt werde und bisher einen Enkel habe.
    Ich finde es genauso schade, dass wirklich nur wenig in 10 Sekunden ausgesagt werden kann. Ich habe natürlich viel mehr gesagt! Unser Ortsverein ist öfters mit Veranstaltungen in der Reichenberghalle und nicht in Klassenzimmern.
    Trotzdem finde ich das als Satire sehr gut gelungen!
    Gruß an die Macher
    Helmut Block

  10. Hi, zur Erklärung des Themas „Vertragsfreiheit“ im Gesundheitswesen: in der GKV ist der Vetragspartner des Arztes die Krankenkasse. In der GKV gilt der EBM (Einheitlicher Bewertungsmaßstab), dieser stellt eine Art Verteilungsschlüssel dar, nach dem die Gesamte Honorarsumme unter den Ärzten verteilt wird. Der EBM ist keine Gebührenordnung. Der Patient ist Nutznießer, aber nicht Vetragspartner. In der PKV ist der Patient der Vetragspartner des Arztes und die Leistungen werden nach der GOÄ (amtliche Gebührenordnung) angerechnet, also nach tatsächlichen Preisen. Beim EBM gibt es nur Punkte und der Wert eines Punktes ist nicht fix. Der sinkt mit der Menge der erbrachten Leistungen. Also gibt es zwischen dem GKV und dem PKV System gravierende Unterschiede.

  11. Ich finde die Merkel hat die SPD ziemlich ausgetrikst indem sie ihnen den Finanzministerposten zugeschoben hat. Der Scholz darf den Deutschen jetzt den Sculdenschnitt für die Griechen erklären, der laut Fratzscher ja bald kommen wird. Insgesamt ein kluger Schachzug von Mutti und ganz und gar keine “Niederlage” in den Verhandlungen.

  12. @Janusz
    Sorry ich weiß nicht wie man hier im Forum einen Beitrag richtig kommentiert.

    In dem Beitrag geht bisschen was durcheinander. Der Vertragspartner des Arztes ist erstmal der Patient, § 630a Abs. 1 BGB — das Schuldverhältnis wirkt also relativ zwischen dem Patienten (erhält die Leistung – Behandlung) und dem Arzt (erhält einen Vergütungsanspruch – Behandlungskosten — erbringt die Leistung – Behandlung).

    Den Patienten trifft also ipso jure als Hauptpflicht die Vergütungspflicht, diese Pflicht kann jedoch entfallen. Damit entfällt aber nicht die relative Wirkung des Schuldverhältnisses zwischen Arzt und Patient.

    Dieser Vergütungsanspruch gegen den Patienten entfällt regelmäßig bei der gesetzlichen Krankenkasse, Grundlage ist hierbei §§ 13 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3 a SGB V. Es sei denn es wird sich wie eben zitierte, für die Kostenerstattung entschieden – in dem Fall entfällt selbstverständlich die Hauptleistungspflich seitens des Patienten nicht.

    Wie die Abrechnug funktioniert weiß ich tatsächlich nicht. Müsste ich im einzelnen angucken. Es ging mir nun um den juristischen Teil der Vertragsfreiheit i.V.m dem Vertragspartner. Wille des Gesetzgebers ggf. auch nachlesbar unter Drucksache des Bundestages 17/10488 Seite 18 f
    (BT-Drucks 17/10488, 18 f) — Ansonsten eben auch deutlich durch § 630a Abs. 1 Halbs. 2.

    Grüße

  13. Bitte beschäftigt euch mit den Themen Bundesmustergesetz, und Ausbau der „intelligenten“ Videoüberwachung.
    Empfehlung:
    Doku auf Netflix ( ich glaube „die Macht des Geldes“ oder so ähnlich) zeigt eindrucksvoll wie VW und Bundesregierung Hand in Hand handeln, und wie ekelhaft das Verhalten der Handelnden ist/war. Bemerkenswert ist die Zeichnung, auf der die Planung der Vergasung vorgezeichneten wurde. Das sollten tatsächlich keine Affen, sondern Menschen sein. Ich würde mal behaupten, die gute alte Nazi-Denke ist in den dafür bekannten Unternehmen erfolgreich vererbt/ gelehrt worden.

    Schön tief einatmen Leute… ist mir ein Rätsel – naja, nicht wirklich- wieso die Verantwortlichen in den Ministerien, inklusive der Manager aus den jeweiligen Unternehmen, nicht vor Gericht stehen! Die würden ja evtl wegen schwerer Körperverletzung an Millionen Menschen verknackt…evtl mit Todesfolge… wissentlich…arglistig verschwiegen…
    ich werde nicht müde, mir das auszumalen . Wenn das geschehen würde, hätten wir gleichzeitig einen Politiker und Politik- Wechsel ?
    Viele würden dann ja im Knast enden und die verbleibenden hätte keine so starke Korruptionsstruktur mehr.

    Hfglg8
    Spiro S.

  14. Moin ich finde ja auch das Die SPD ein sehr jämmerliches Bild abgiebt und sie haben allen Spott & sämtliche Schelte verdient ABER jetzt mal Butter bei die Fische die anderen Eulen bekommen so gut wie gar kein Fett Wech bei Euch. Das ist eine sehr einseitige Parteien Schelte die letzten Sendungen und passt so gar nicht in Euer gerechtigkeits Verständnis.
    Ich würde mir wünschen das der Verbale Arschvoll an alle gerecht verteilt wird dann wäre der Podcast nahe an Perfekt.

  15. Hallo zusammen. Ich wollte noch kurz zum Baukindergeld was schreiben, da dies (zumindest unter dieser Folge, bei der es das erste Mal ausführlich drum geht) noch nicht so kommentiert wurde.

    Baukindergeld ist für BRUTTO-Haushaltseinkommen von bis zu 75k/ Jahr. Das ist wenig, von wegen mal 100k ansparen zum drüber nachdenken was zu kaufen (Start = Grundstück und Nebenkosten).

    ABER (!!!): zuzüglich zum Einkommen sind noch 15k PRO KIND frei! Eine Beispielrechnung nach dem wie ich es verstehe/ es in den Quellen steht: 2 Eltern, 2 Kinder = max 75k + 2x 15k = 105k max brutto-Haushaltseinkommen. Quellen: https://bausparkindergeld.de/ und https://www.elterngeld.de/baukindergeld/

    Macht’s das echt besser? Eher nein. Aber bitte beachtet, dass Eure Aufregung nicht ganz gerechtfertigt ist da Ihr nicht die vollen Daten habt/weitergebt.
    (Bin aktuell in der Mitte von #272 und musste jetzt mal kurz suchen, was denn die Hintergründe sind.)

    Danke und Grüße

    Dan

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