Medienleute standen sich mal wieder ihre Beine in die Bäuche und nannten es hinterher Arbeit, manche sogar Journalismus. Dabei haben sie allenfalls Bildungsmaterial geliefert: Allen voran Kai “Mr. Tagesschau” Gniffke, der staatstragend kommentierte, was dann gar nicht war. Wir werfen einen Blick darauf und hören dann aber in die Debatte zur europäischen Migrationspolitik hinein. Wir befassen uns mit Stephen Smiths Buch “Ansturm auf Europa” und gucken Sebastian Kurz im Zib2-Gespräch zu Seehofers Plänen. Dazu passend im Anschluss Mathias’ kleines Feuilleton und eure Audiokommentare.
- DLF Andruck zu Stephen Smith – „Ansturm auf Europa“ [mp3]
- Freitag.de, Jürgen Klute: Entvölkerung als Nährboden rechter Politik
- Sebastian Kurz in der ZiB2 vom 29. Juni über Seehofers Ankündigung
Wir danken unseren Produzenten Randy, Benjamin, Holger, Marcel, Kay, Andreas, André, Dirk, Christian und unseren Unterstützern Julia, Christian, Alexander, Felix, Sebastian, Tabea, Finn, Frank, Thorsten und Rose-Marie, Selcuk, Marc, Maren, Dirk, Björn, Bernd, Sascha, Gunnar, Walter, Oliver, Sebastian, Fabian, Simone, Michael, Thomas, Michael, Heinrich, Nils, Robert und Melanie, Leonhard, Anna, Tim, Maximilian, Christina, Pascal, Sandro, Martin, Patryk, Frank und Sonja, Matthias, Johann, Benjamin, Tobias, Sabine, Alexandra und Pete, Micha, Ibrahim, Natalie, Florian, Steffen, Mousie, Christian, Sören, Stefanie, Manuela, Johannes, Sören, Jens, Tim, Tino, Chris, Benedikt, Fabian, Claas, Björn, Lukas, Andreas und Ines, Saskia, Hendrik, Jan, Christian, Stephan, Finn, Sebastian, Michael, Leonie, Christian und Mona, Jörg, Tim, Steffen, Christian, Muhammad, Tim, Daniel, Benjamin und Denise, Stephan, Steve, Robert, Gideon, Ivon, Gernot, Daniel, Frederic, Hendryk, Rolf, Sebastian, Raphael, Holger, Daniel, Sebastian, Florian, Sinan, Stephan, Lukas, Dennis, Erik, Kilian, Aram, Karl Ulrich, Christoph, Daniel, Peter, Janis, Andreas, Oskar, Maximilian, Andrea, Maria, Sven, Daniel, Marc, Katharina, Johann, Felix, Michael, Laura, Michaela, Christian, Susanne, Marc, Till, Robert, Matthias, Bastian, Florian, Timo, Alexander, Steffen, Florian, Adam, Sebastian, Raphael, Olivier, Michael, Jürgen, Paul, Katharina, Alexander, Thorsten, Gabriel und Kai.
Hallo,
habe jetzt noch nicht in den podcast reingehört, aber ich habe gerade mal ein Detail herausgesucht, was mir in den Diskussionen aufgefallen war.
Und zwar gab es 2016 bereits ca. 15.000 Zurückweisungen an der Deutsch-Österreichischen Grenze.
Das ist insofern bemerkenswert, weil es ca. die Hälfte des österr. Richtwerts darstellt.
Also aus deutscher Sicht, eine relativ kleine Zahl aus österr. Sicht ca. die Hälfte dessen, wo dann die politische Diskussion losgeht.
Von diesen 15.000 haben dann ca. 4 bis 5000 (3000 bis November)
einen Asylantrag in Österreich gestellt.
Das heißt, es ist naheliegend, dass diese Personen einen Antrag in Deutschland stellen wollten, zurückgewiesen wurden und sich dann entschlossen haben einen Asylantrag in Österreich zu stellen.
Die Dartstellung in deutschen talkshows kommt mir immer so vor, als ob das rechtlich nicht möglich sei bzw. nicht stattgefunden hat.
Hier eine Einschätzung dazu aus dem deutschen Bundestag:
Es sagt aus meiner Sicht im wesentlichen aus, dass an deutschen Grenzen zurückgewiesen werden kann und das weder direkt gegen das Dublin III Abkommen noch gegen das Grundgesetz verstößt.
Interessanterweise, dürfte nicht zurückgewiesen werden, wer
Minderjährig ist, sonstige z.B. medizinische Probleme vorliegen,
oder wer bereits Angehörige in Deutschland hat, die einen Schutzstatus haben, oder ein laufendes Asylverfahren.
Das finde ich insofern interessant, da es aus meiner Sicht
aussagt, dass Regelungen die die Familienzusammenführung erschweren im Grunde illegal sind.
Also sowas wie Kontingente sind da vermutlich nicht haltbar.
https://www.bundestag.de/blob/475614/…/wd-3-192-16-pdf-data.pdf
„veganisches Schokoeis“, aus Veganien? 😀
Nachdem ja jetzt ein Kompromiss zwischen CDU und CSU in der Flüchtlingsfrage gefunden ist, könnte man ja erwarten, dass ab sofort wieder mit Volldampf an den drängendsten Fragen gearbeitet wird: Massiver Unterschied Arm-Reich, Digitalisierung, Rente, Pflege, Umwelt- und Naturschutz etc. Habe die Befürchtung, dass aufgrund der Bemühungen von CDU & Co. die AfD klein zu halten, noch Wahlkampf in Bayern und Hessen ansteht, das Flüchtlingsthema wieder Thema Nr. 1 sein wird – auch vor dem Hintergrund, dass die Umsetzung eh noch angepackt werden muss.
Zum Thema Paradox Bevölkerungsanstieg in Afrika mit schwierigen Bedingungen an sozialer und ökonomischer Teilhabe und „Abwanderung“ in der Fläche in Deutschland und auch eure Verwunderung, warum dies kein grösseres Politfeld ist: ist nicht euer Motto, dass Politik for the few and not the many gemacht wird. Was müssen wir jetzt annehmen, was das 1% will? Abschottung oder Aufmachen? Kapital kennt ja keine Grenzen. Klar, ist das ein vielschichtiges Thema, aber letztendlich müsste ich annehmen, dass das 1% langfristig Interesse an Einwanderung hat, weil ja Immigranten zunächst Lohndruck auf die einheimische Bevölkerung auslösen dürfte – sofern es überhaupt noch Jobs gibt. Auf der anderen Seite können die auch gut mit der Sicherung der „Abschottung“ und Lieferung von Waren & Dienstleistungen nach Afrika verdienen.
Das ist jetzt isoliert betrachtet – natürlich muss man zusätzlich die Taktik der Parteien (Stichwort AfD & Wahlen) und den alten Spruch, man kann nicht dauerhaft gegen den Willen des Volks regieren.
Aber vielleicht macht ja China viel mehr in Afrika als wir. Die haben sich ja schon zur Sicherung des Ressourcennachschubs dort heftig eingekauft.
YT etwa ab Min 28
Oh krass ich wusste nicht, dass nach den Ministern die ranghöchste Position Staatssekretär ist und wo welche wie lange schon im Amt sind, als Beamte. Gibt es da eine Liste von Personen und Dienstjahren, in der Funktion als Staatssekretär?
Wie viele wie lange als welcher Staatssekretär bei welchem Ministerium usw.
So, Bad ist geputzt.
Was auch fraglich ist, ob das 3h Stunden dauern sollte.
Jedenfalls, sehr guter podcast.
Wenn Hans nicht so abdriftet ist Alles gut.
Bisschen kommt mir Hans teilweise olivgrün vor,
vielleicht auch daher diese Abneigung gegen Söder und co.,
so nach dem Motto da geht was bei der Wahl.
Nur, das läuft dann auf schwarz-grün in Bayern raus,
also da sind die Grünen im Endeffekt schon wieder halb eingesackt und man witzelt schon miteinander usw…
Da vielleicht auch mal drüber nachdenken.
Zum Seehofer Abend möchte ich noch kurz erzählen, wie ich das erlebt habe.
Ich gehe da auf twitter und gebe beim Suchfeld ‚Seehofer‘ ein
und lese dann quer bzw. verfolge genauer was mit interessant erscheint.
Dabei würde ich sagen, war der Grundtenor eben nicht so,
dass die Leute dachten, dass Seehofer fix zurück getreten sei,
sondern, die viele auch sehr witzige Kommentare waren so:
‚Horst mach hin, es gibt auch Leute die morgen arbeiten müssen.‘
Also da gab es wenig Verwirrung, weswegen, auch sofort klar war, dass Gniffke da einen Fehler gemacht hat und die tweets fielen auch sofort in der Art aus.
‚Kommentare die man dann bereut.‘ und
‚Sollte man nicht warten, bis der vor die Kameras tritt.‘
Auch sehr gut ein taz? Journalist der da irgendwie von couch
einen livestream machte.
Auch sehr gut ‚RT‘ einfach Kamera im Pressezentrum laufen lassen.
Da wundere ich mich immer, warum das die ÖR nicht einfach mal so machen.
Ansonsten, viele witzige Kommentare, also das hatte schon eher was von ’sozialen‘ Medien.
zur SPD:
Also ich habe mir letzens die Merkel Erklärung im bundestag angesehen, da hat sie das Feindbild Russland bedient, es muss aufgerüstet werden.
Schlimm fand ich dann aber Nahles, die auch das gut fand.
Die Erklärung von Scholz und Nahles sowieso ein Trauerspiel und den 5 Punkte Plan der SPD habe ich auch im Original gelesen.
Da ist auch der Punkt drin, dass immer die Länder, wo der Asylantragssteller zuerst die EU betritt zuständig ist,
was nicht funktionieren kann und wird, siehe Varoufakis.
Also die SPD eine Katastrophe auf voller Linie.
Das wird noch richtig bitter.
Für mich ist eine Verschwörung gegen mein Informatiosrecht gegenüber dem ÖR…
Wie komme ich darauf :
In einem Dokument vom BAMF wird zum Thema Asyl auf die Paragraphen 16a GG und § 60 AufenthG verwiesen.
http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Broschueren/bundesamt-in-zahlen-2017-asyl.pdf?__blob=publicationFile
Im § 60a kommt der § 23 ins Spiel und dort steht Bundesministerium des inneren ( so verstehe ich das ) kann die Grenzen öffnen…… Die einen behaupten Rechtsbruch die anderen sagen kein Rechtsbruch…
Herr Seehofer kann sich das leicht erklären lassen und handeln….von den Medien höre ich nichts zu diesen Details. Es wird nur heiße Luft verteilt. Ich habe auch gehört und auch in einem EU Papier gelesen das es Vorschläge ( von 2017 ) gibt die unsere Paragraphen 16a GG § 60 AufenthG aushebeln . Diese Vorschläge sind schon durch das EU Paarlament gegangen … diese Informationen kommen von denen die Grenzkontrollen haben wollen….. Warum kommt von den ÖR nichts oder habe ich da etwas verpasst ?
Nur kurz: WfbM = Werkstatt für behinderte Menschen
„Negative Dialektik“?
Es gibt GRÜNDE dafür, daß Leute aus strukturschwachen Regionen auswandern obwohl dort die Mieten billig sind.
„Thor“ = skandinavischer Donnergott…
ein törichter Mensch = „der Tor“.
[…oder bin ich jetzt der T(h)or, der den Witz nicht gerafft hat? ?]
Von der, bei Stunde 2:52:00 erwähnten SPD Veranstaltung im Rathaus Charlottenburg gibt es nicht zufällig einen Mitschnitt?
@Graf Zahl
https://de.wikipedia.org/wiki/Thor
Thor fungierte für die zur Wahl schreitenden CSU-Völker als Gewitter- und Wettergott und war in weiterer Funktion innerhalb der bäuerlichen bayrischen Gesellschaft Vegetationsgottheit. In den mythologischen Schriften hatte er die Aufgabe des Beschützers von UnserLand, der Welt der guten Menschen
@stefan Die Abituraufgaben sind nicht sehr schwer. Natürlich hätten Abgeordnete damit Probleme, weil sie das so lange nicht mehr gemacht haben. Noteninflation beim Abi ist Realität und nicht wegzureden. Die aufgaben heutzutage sind deutlich leichter als noch vor zwanzig Jahren. Natürlich ist es kein Zuckerschlecken aber die Aufgaben wurden über Jahrzehnte immer leichter, da die Noten besser aber die Schüler logischerweise noch immer schlauer werden.
*“logischerweise NICHT immer schlauer werden“
Vor den Prüfungen ist großes Bibbern angesagt, weil es bis dato im Leben einer jungen Schülerin die größte Prüfung ist, nicht weil sie unmenschlich schwer wäre.
Hier ein Text eines Abiturienten, leider hinter Paywall bei der SZ:
http://www.sueddeutsche.de/bildung/abitur-wer-heine-nimmt-ist-selbst-schuld-1.4006938?reduced=true
Moinsen!
Jetzt folgt ein sehr wichtiger Link, bzw Beitrag von und über Ökonomen/ Ökonomie.
https://youtu.be/Tips7pIwCuw
Bitte unbedingt ansehen (ab 10min ca gehts los)
Lg!
Hfglg8
Heiner Flassbeck war schon Gast im Podcast. Vielleicht eine Empfehlung für dich.
Übrigens erscheint das Buch „Ansturm auf Europa“ am 1.10 auf deutsch.
(Da hat mich meine regionale Buchhandlung drüber aufgeklärt, auf Amazon konnte ich da keine Infos einholen)