A!233 – “Republik, bitte!”

Dienstag, 12. September 2017, 15:48 Uhr

650.000 Wahlhelfer, die sich die Nacht mit Papier und Stift um die Ohren schlagen nützen recht wenig, wenn das Server-Passwort des Bundeswahlleiters per Google gefunden werden kann. Dem heute-Journal ist das egal. Es liefert null Sekunden Berichterstattung zur “PC Wahl” Software. Flüchtlingsdeals mit Ägypten? Auch kein Thema. Herr Schäfer gefällt das, er gleitet sanft durch die RegPK ins Botschafteramt von Pretoria. Wolfgang Nowak sorgt für wenigstens fünf Minuten Aufklärung, ehe uns Christian Sievers die Gravur der Freiheitsstatue vorliest, weil er glaubt, Trump damit zu ärgern. #sad.

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21 Gedanken zu „A!233 – “Republik, bitte!”“

  1. Kein Dr. Schäfer mehr in der RekPK? Und ich hab das noch nicht selbst sehen können? 😮 Na der wird sich freuen wenn er damals gut in Röm Recht war 🙂 .

    Tilo, was los, tube Password vergessen oder ernsthaft Martin seine AbschiedsPK verpasst?!

  2. Bei dem Text des einen “kryptischen” Spenders, handelt es sich um eine legendäre Hoeness Wutrede.
    Im neuen Stadion kam keine Stimmung auf.
    Das waren noch Sorgen….

  3. ziemlich sehr gute podcast Folge.
    Das Nordkorea-Interview hatte ich zufällig gesehen und dachte mir schon, dass muss eigentlich in den podcast.
    Et voila, auf Stefan ist Verlass.

    In letzter Zeit am unangenehmsten fällt eigentlich Jens Spahn auf.
    Der hat zu allen Themen so einfache Polemik, aber ich glaube fast, dass der eigentlich keine Ahnung hat.
    Er ist ein sehr guter Kommunikator, aber diese Sprüche wie, 80% der Deutschen sagen, es geht ihnen gut usw…
    Das ist schon echt provozierend.
    Ansonsten, kenne ich viele Leute die eine Banklehre gemacht haben. Manche sind echt fit, was Geldsystem anbelangt, aber man kann auch mit völliger Ignoranz diesen Job machen.
    Insofern, vermute ich bei Spahn entweder bewusste Täuschung,
    oder eben, dass er tatsächlich so in diesen Schäuble-Denkmustern drin ist.
    Man sieht es aber auch immer wieder bei der BPK wie die Sprecher des FM so drauf sind.
    Meine Vermutung ist immer noch, dass Schulden mehr oder weniger nur verlagert werden und irgendwann wie ein Eitergeschwür an anderer Stelle wieder aufbrechen.
    Ich empfehle immer noch H.W. Sinns Erkläuterungen zum Target II Saldo und gehe davon aus, dass diese Themen nach der Wahl oh Wunder sehr präsent werden, während sie jetzt quasi überhaupt nicht vorkommen im Wahlkampf.
    Des Weiteren, fürchte ich, dass die sog. Schuldenbremse, die ja EU-weit in den Ländern umgesetzt werden muss, sich als großer politischer Fehler in den nächsten 10 Jahren erweisen wird.
    Aber das kann ja dann irgendwann die CDU wieder feststellen um dann die Lösung anzubieten. Andererseits, wieso nicht die Fehler vermeiden, wie z.B. beim Wohnungsbau?
    Genossenschaften hätte der Staat definitv fördern können und das sogar ziemlich kostenneutral. Was die Linke mit einer Mietpreisbremse will, kann ich aber nicht nachvollziehen.
    Erstens, kleine Info, wenn ihr glaubt in Berlin sind die Wohnungen teuer, dann werdet ihr euch noch wundern, diese Entwicklung ist noch nicht am Ende.
    Zweitens, man weiß auch, dass es für Investoren auch fast keinen Sinn mehr macht, Wohnungen zu bauen.
    Aber jetzt bin ich irgendwie abgedriftet…

    Jedenfalls, fand ich es gut, dass ihr Jens Spahn im podcast auch mal angesprochen habt.

    Bei den Grünen hat sich das ganze Drama um die Spiztenkandidaten nun endgültig offenbart.
    Es hätte nur eine Spitze geben sollen, names Habeck.
    KGE hat letztens in der talkshow so argumentiert, dass De Misere meinte, sie will ihn rechts überholen und Özdemir, ist im Prinzip Westerwelle 2.0, nur dass Westerwelle noch erfolgreich war, bevor die Partei dann aus dem Bundestag auschied.
    Die öffentlichen Sondierungsgespräche bei Anne Will waren schon echt der Gipfel.

  4. Und weil ich es gerade lese und es im podcast auch vorkam:

    Sicher, China investiert in Solar und Wind, aber China baut auch
    hunderte Kohlekraftwerke.
    Und hat zumindest anscheinend die Planung und Genehmigung von weiteren hunderten Kohlekraftwerken gestoppt.

    Was in Deutschland im wesentlichen passiert, ist, dass die Energie sich entsprechend verteuert, wie auch in anderen EU-Ländern.
    Aber die Milliarden, die über die EEG besteuert werden, werden in an sich nicht ausreichend gewinnträchtige Projekte investiert.
    Sodaß man hier echt ziemlich nahe an einer Katastrophe vorbeischrammen wird.
    Den Stromverbauch Deutschlands kann man sich tagesaktuell betrachten wenn man da mal z.B. den 24.01.2017 betrachtet, dann wirds ziemlich düster.
    Im Bau sind in Deutschland nur eine handvoll Kraftwerke.

    Soweit ein paar allgemeine Gedanken, man muss sich schon klar machen, dass eigentlich die gesamte volkswirtschaftliche Entwicklung auf ‘kostengünstiger’ Energie beruht.

    Hier ein Artikel, den ich gerade gesehen habe, Österreich versucht diesen Bereich der voestalpine zu halten.
    Ich lese solche Artikel und denke nur, das sind alles kleine Tropfen, die irgendwann das EU-Faß zum Überlaufen bringen:

    http://ooe.orf.at/news/stories/2865733/

  5. Dieses Twitter-Dingens von Schulz habe ich glatt verpasst, obwohl ich ihm folge. Es wurde aber anscheinend nicht auf seinem persönlichen Account geteasert, sondern nur auf irgendwelchen SPD-Dingern, denen ich nicht folge. Sein PR-Team scheint mächtig überfordert zu sein.

  6. hier noch eine aktuelle Studie aus Australien, die folgendes gemacht hat:
    Man hat ein künstliches neuronales Netz mit Temperaturproxydaten gefüttert und dann eine Projektion machen lassen.
    Also z.B. mit Daten von 900-1800 gefüttert und dann die Projektion mit Messdaten von 1800-1990 usw… verglichen.
    Kann mir zwar nicht ganz vorstellen, wie das funktioniert, aber die Methode läßt sich dann sicher durch andere Forscher und andere Anwendungsgebiete wiederholen.

    Das Problem dabei ist, dass die Studie damit anthropogenen Klimawandel teilweise widerlegen will, weil wenn sich die Temperatur mit Daten vor der industriellen Revolution in die Zukunft projizieren läßt, wird der Anteil der Temperaturerhöhung der durch CO2 verursacht wird kleiner.

    Das Prinzip finde ich jedenfalls interessant, Thorsten müßte sich mit sowas auskennen.
    Selbst, wenn diese Forscher, sozusagen ihren bias bestätigt haben, wird es nach dieser Methode sicher mehr Studien in Zukunft geben.
    Den peer-review Prozess hat die Studie jedenfalls soweit überstanden und wurde veröffentlicht.

    https://www.researchgate.net/publication/318931349_The_application_of_machine_learning_for_evaluating_anthropogenic_versus_natural_climate_change

  7. Hallo Stefan,

    ich höre gerade A!233 (im Zug…) und stolpere gerade an der Stelle, an der Du über sachgrundlose Befristungen sprichst. Wenn ich Dich richtig verstanden habe (“Beispiel Bosch”), dann gehst Du davon aus, dass man sachgrundlose Befristungen nach Belieben machen kann. Das ist nicht richtig: Höchstens Gesamtlaufzeit zwei Jahre, davon nur in vier Teilverträgen (also 6 Monate + 6 Monate + 6 Monate + 6 Monaten zum Beispiel). Danach geht das nicht mehr, man muss unbefristet einstellen.

    Nach einer Ausbildung – das war Dein Fall – darf man nur einmal eine Sachgrund(!)-Befristung anschließen:
    https://www.hensche.de/Arbeitsrecht_aktuell_einmalige_Befristung_des_Arbeitsvertrages_nach_Berufsausbildung_BAG_7AZR795-06.html

    Es ist also nicht so schlimm, wie Du es darstellt.

    Beste Grüße
    Martin

    PS: Ich bin begeisterter Hörer!

  8. Hallo Stefan,

    woher beziehst du deine Behauptung, dass DACA ein Ablaufdatum hatte? Nach meinem Verständnis muss sich eine Person, die aufgrund DACA nicht abgeschoben wird und arbeiten kann, sich alle zwei Jahre neu melden, um diesen Status aufrecht zu erhalten. Aber DACA an sich war unbegrenzt.

    Das DACA-Memorandum findest ist hier: https://www.dhs.gov/xlibrary/assets/s1-exercising-prosecutorial-discretion-individuals-who-came-to-us-as-children.pdf

    Die relevante Textstelle ist:

    “ICE should exercise prosecutorial discretion, on an individual basis, for individuals who meet the above criteria by deferring action for a period of two years, subject to renewal, in order to prevent low priority individuals from being removed from the United States.”

    Viele Grüße
    Viktor

  9. Kleiner Beitrag, der mir wieder in den Sinn gekommen ist, zu Diesel und Feinstaubbelastung in Großstädten:

    2014: Nachdem mit großem Aufschrei in Herne Feinstaubmessgeräte fest installiert wurden, fiel den Behörden auf, dass die Werte anscheinend zu hoch waren (was ein Wunder im Ruhegebiet)…was macht man da?…genau!…Wir setzten die Höchstgeschwindigkeit um die Messstation herum, von zuvor 50 km/h, auf 30 km/h! Schön zu sehen das bereits 2014 von Seiten der Politik versucht wurde Feinstaubwerte zu manipulieren!

    Quelle: https://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-herne-und-wanne-eickel/herner-klagt-gegen-tempo-30-zone-an-recklinghauser-strasse-id9623990.html

  10. Thema Kanzlerduell,
    wie kommt es zu dieser permanenten inhaltliche Unterforderung unserer Spitzenpolitiker durch die Medien (und durch die Bürger)?
    Genauso unbegreiflich ist mir, wieso wir Bürger permanent unterfordert werden, zwei Kreuze sollen wir machen, das ist die von uns geforderte Bürgerbeteiligung.
    Bring- und Holschuld sollten sich die Waage halten, finde ich, in beiden Fällen.

    Wer fordert, der fördert. Wobei es fraglich ist, ob die Karrierepolitiker wirklich an mündigen, intensiv beteiligten Bürgern interessiert sind – weil Eltern, die ihre Kinder möglichst unselbständig halten, können sich in ihrer Wichtigkeit hübsch aufplustern und teilen und herrschen. So ein abhängiges Volk, was seine Sicherheit nicht aus eigenem Handeln, Selbstwirksamkeit, Problembewältigungsleistungen zieht sondern in Angst vor den vielen komplexen Herausforderungen, vor denen die Gesellschaft steht, auf die besonnene, ruhige, kompetente, international erfahrene Mutti starrt….

    Quantitativ mögen die Politiker überfordert sein, qualitativ sind sie in meiner Wahrnehmung stark unterfordert… Aber ich habe leicht reden mit Analyse aus der Ferne.

  11. Habe vorhin einen Artikel gelesen, den ich als ein Beispiel für die qualitative Unterforderung anführen möchte, denn unser Steuersystem funktioniert nicht erst seit gestern so, liebe TV-Duell Strategen und liebe Journalisten, im den Ausführungen heißt es: (Prof. Dr. Karl-Werner Hansmann im Hamburger Abendblatt von heute 14. Sept.) “Durch die gute Konjunktur sind die Steuereinnahmen inzwischen so gut gewachsen dass der Ruf nach einer Steuerentlastung laut wird, dem die Volksparteien nun folgen. Dabei stoßen sie auf das erste Problem unseres komplexen Steuersystems: In einem progressiven Steuertarif werden höhere Einkommen mit einem höheren Eurobetrag entlastet als geringere – nach dem Motto: Wer mehr bezahlt hat, erhält auch mehr zurück. Das widerspricht aber schon dem Ziel der Parteien, die unteren und mittleren Einkommen stärker zu entlasten.
    Ein zweites Problem ist noch gravierender: der sogenannte Mittelstandsbauch. Um dieses Phänomen zu verstehen, ist es ratsam, nicht das Gesamteinkommen und die darauf zu zahlende Steuer zu betrachten, sondern nur die Steuer, die auf einen zusätzlich verdienten Euro zu zahlen ist. Dieser Steuersatz wird als Grenzsteuersatz bezeichnet, weil er an der oberen “Grenze” des Einkommnes erhoben wird. Man kann damit z.B. sofort erkennen, wie Lohn- und Gehaltserhöhungen steuerlich belastet werden. Nun kommt die Krux: Im deutschen Steuersystem steigt der Grenzsteuersatz bei niedrigen Einkommen stärker als bei mittleren, aber gar nicht mehr bei höheren Einkommen. Das ist nach dem Sozialstaatsprinzip widersinnig. Da der Mittelstand von diesem Verlauf des Grenzsteuersatzes stark belastet wird, hat sich die Bezeichnung Mittelstandsbauch eingebürgert, der die Form eines Spitzbauches hat. Dieser Verlauf des Steuertarifs widerspricht total dem Ziel einer gerechten Besteuerung. Seine Beseitigung wäre das Gebot der Stunde. Das aber tun die Parteien in ihren Programmen nicht. CDU und SPD specken zwar den Spitzbauch etwas ab, lassen aber die Forum unverändert, während die CSU immerhin die Spitze etwas abflacht. Die SPD versucht das zu korrigieren, indem sie den Solidaritätszuschlag für niedrige Einkommen abschaffen und den Grenzsteuersatz für höhere Einkommen anheben will.
    Ein zielorientierter und auch sachlogischer Steuertarif sieht anders aus: Der Grenzsteuersatz sollte progressiv ansteigen, d.h. bei niedrigen Einkommen langsamer und in Richtung höheren Einkommen immer stärker. Wird der Anstieg bis zum heutigen Höchstsatz von 45% fortgeführt so zeigen meine Berechnungen, dass die Einkommen im mittleren Bereich (zwischen 35.000 und 45.000 pro Jahr) prozentual am meisten entlastet werden, was dem Ziel der Parteien nahekommt. Durch die große Zahl der entlasteten Einkommensbezieher würden die Staatseinnahmen zwar zunächst um etwa 25 Milliarden Euro jährlch sinken. Dies würde jedoch durch den zusätzlichen Wachstumsimpuls mittelfristig zum großen Teil kompensiert.”

    Für Deutschland und für soziale Gerechtigkeit – konsequent – zielführend, einfach toll, wie wir so bei Laune gehalten werden mit Trump und Co. während die Wettbewerber um unsere Kreuzchen unbehelligt von den Medien die wichtigen nationalen Fragen für – ja für wen eigentlich – gut lösen.

  12. Möchte das hier kurz kommentieren, auch wenn es nicht ganz zum podcast passt:

    http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/euro-juncker-schockt-die-deutschen-stammtische-1.3666489

    “Ohnehin hat sich jedes Land, das der Europäischen Union angehört, schon bei seinem Beitritt verpflichtet, die gemeinsame Währung einzuführen.”

    Das ist eine ganz neue Info. Tilo hat in der BPK von dem äußerst unsympathischen Sprecher des FM die gleiche Anwort bekommen. Ich vermute daher, dass Deutschland hinter den Kulissen vielleicht schon etwas mehr mit dieser Jucker Rede zu tun hatte. Jedenfalls, wurde in Österreich damals damit geworben, dass es keine Abschaffung der Währung gibt.
    Insofern, wurde die Bevölkerung belogen, was das Konzept mit den Volksabstimmungen auch wieder etwas in Frage stellt. In Deutschland kann das Volk gar nicht abstimmen, in Österreich müssen dann halt die Parteien entsprechend Werbung machen.

    “Polen oder Schweden könnten die Währung längst eingeführt haben. Dass sie es nicht getan haben, liegt daran, dass der Euro lange als Notpatient auf der Intensivstation lag, sein Überleben unsicher erschien.”

    Schweden hatte ein Referendum gegen die Euroeinführung.
    Aber Referenden zählen halt nicht viel in der EU.
    Im Zweifel muss man nochmal abstimmen lassen, oder ignoriert das Ergebnis. In Österreich haben sich anscheinend alle 3 Politiker der Spitzenparteien von Juckers Rede distanziert, weil sie genau wissen, wie das ankommt.

    http://www.euro-anwaerter.de/anwaerter/schweden.html

    “Inzwischen hat sich die Lage geändert. Die Krise ist überwunden, die Lehren sind gezogen, der Euro ist wieder attraktiv.”

    Der Satz schlägt dem Faß schon den Boden aus.
    Strukturell hat sich nichts geändert, die EZB betreibt massives quantitative easing (QE) um den Patienten am Leben zu halten.
    Es wurden keine Probleme gelöst, sie werden nur bis zur deutschen Wahl ignoriert. Etwaige Pläne werden wir erst hinterher erfahren.

  13. Zum Atommüll: Ich war vor ein paar Jahren in der Asse und fand den Besuch dort sehr interessant. Es gab auch eine Fahrt ins Bergwerk, natürlich mit begrenztem Zugang, aber man bekam schon einen guten Eindruck. Die Mitarbeiter dort gehen willig auf alle möglichen Fragen ein, eine Grundsatzdiskussion kann man natürlich erwarten.
    Empfehlenswertes Ausflugsziel.

  14. Wegen diesem Artikel 1 Scheiß von dem 20 jährigen Pfleger möchte ich noch etwas nachschieben:

    Kein Schwein weiß wer sich den Satz ausgedacht hat. Das wird sowas von über glorifiziert vor den Vätern des Grundgesetzes gesprochen.

    Die Amis und die Briten haben irgendwelche Verwaltungsleute eingesetzt. Die haben dann den Artikel 25 im Völkerrecht kopiert.

    Manchmal ist auch von einer Gruppe die Rede aber es gibt doch sehr sehr wenig Berichte und Recherche darüber im Verhältnis zu dem Mythos der da mit schwingt.

    Zu groß ist die Angst vor einer in Demystifizierung.

    Der einzige Mythos ist die sogenannte Ewigkeitsklausel Artikel 73, bei Abschaffung des Artikels 1 soll das Ganze Grundgesetz ungültig werden.

    Aber beispielsweise mit dem Artikel 10 und der sogenannten G10 Kommission hat man das was in dem Artikel steht mal einfach kurz und lautlos ignoriert.

    Interessant ist es auch eine andere Diskussion die weniger juristisch mehr moralisch angelegt ist dort geht’s dann immer um die Würde des Menschen aber dann wird diese Diskussion in Richtung Sterbehilfe ausgeweitet also dass der Mensch nicht nur im Leben würde findet sondern auch im Tod.

  15. Wir sind gerade in China, Langzeitreise und so, daher eine kurze Anmerkung zur chinesischen Autotechnologie: Mit einem Siebensitzer stellen die Chinesen nun wirklich kein bedarfsgerechtes Auto her, dass irgendeiner Baureihe gefährlich wird.

    Das braucht und fährt in China kein Mensch im Privatgebrauch und derartige Autogrößen sind Relikte die schnellstmöglich abgeschafft werden sollten. Autos werden hier genauso unterbesetzt gefahren wie in Deutschland. Größere Autos werden eher noch als Transporter benötigt. Wobei auch das (oder auch die Paketauslieferung) aus Platzmangel eher durch Piaggio-ähnliche 3-Räder erledigt.

    Was allerdings hier in China und vor allem in den dichten Städten gerade boomt, neben Massen von Elektroroller (ab ca. 400 Euro, Ladestationen z.b. Am Kiosk) in allen Größen (auch klapp- und tragbare) regensichere, sind elektrische Kleinfahrzeuge irgendwo zwischen Roller und Smart (da gibts noch ne Zwischengröße) mit einem, maximal zwei Sitzen. Solche und Elektroautos in Polo oder Twingogröße wären, wenn überhaupt, die Autogrößen für private Kfz der Zukunft. Solche die dem Platzangebot in Städten Rechnung tragen. Oder dem Ressourcenverbrauch je Fahrzeug. 7 Sitzer sind (wenn auch relativ beliebte) Nischenprodukte und mit enger werdenden Städten eher nicht zukunftssicher.

    Also dieser kleine Positiv-Rant zum Niu 7 Sitzer fand ich eher unbedarft. Vor allem auch in Anbetracht dessen, dass du mehr ein Auto”feind” bist, der die Platzfresser aus der Stadt raus haben will.

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